Rechtsprechung
| OLG Celle, 13.07.2000 - 14 U 254/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB §§ 133, 157, 640
Auslegung des Kürzels "FR" als "Feuchtraum-Tür" - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Bau-Soll-Ermittlung durch Auslegung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Was sind "FR"-Türen? (IBR 2000, 425)
Papierfundstellen
- BauR 2000, 1490
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.01.2000 - VII ZR 46/98
Formularmäßige Vereinbarung einer Vertragsstrafe
Auszug aus OLG Celle, 13.07.2000 - 14 U 254/99
Vorsorglich sei jedoch darauf hingewiesen, dass die unter Nr. 12 des zwischen den Parteien geschlossenen Werkvertrages enthaltene Vertragsstrafenklausel, die für jeden Kalendertag der Verspätung eine Vertrags strafe in Höhe von 0, 5 % der vertragsgegenständlichen Vergütung, höchstens jedoch von 10 % der Vergütung, vorsieht, der Inhaltskontrolle nach § 9 Abs. 1 AGBG nicht standhalten könnte (vgl. BGH, Urteil vom 20. Januar 2000 - VII ZR 46/98 -).